Das Bundesverfassungsgericht

Zahlen

Zahlen sind das Kernstück einer Statistik und Zahlen geben auch in dieser Jahresstatistik 2005 einen Überblick über den Umfang und den Inhalt der Arbeit des Bundesverfassungsgerichts. Bei genauerem Hinsehen lassen die Zahlen für 2005 Folgendes zu Tage treten:

Die Eingangszahlen sind nach einem markanten Anstieg im Jahr 2004 in etwa dem gleichen Umfang ‑ ca. 10 % (Seite 13) ‑ zurückgegangen. Seit zwei Jahren entwickelt sich die Anzahl der Erledigungen und der Eingänge auffällig parallel, wobei die Erledigungen im Vergleich zum Anstieg von 2003 auf 2004 nicht so stark abgenommen haben wie die Eingänge. Die über 5.000 Erledigungen im Jahr 2005 sind ein Beleg für die engagierte Arbeit aller im Bundesverfassungsgericht Tätigen.
Nachdem über viele Jahre die Zahl der Eingänge in den beiden Senaten mit leichten Schwankungen in etwa gleich war, ist nun im vierten Jahr in Folge eine größere Anzahl von Verfahrenseingängen im Ersten Senat festzustellen. Danach sind 2005 im Ersten Senat etwa 20 % mehr Verfahrenseingänge registriert worden als im Zweiten Senat.
Merklich angestiegen (im Schnitt um etwa 20 %) ist die Anzahl der aufgehobenen Gerichtsentscheidungen. Dabei liegt der prozentuale Anteil der erfolgreichen Verfassungsbeschwerden auch in diesem Jahr entsprechend den Zahlen seit Bestehen des Gerichts bei ca. 2,5 % (Seite 1 und 17), so dass trotz des Anstiegs der Aufhebungen von Gerichtsentscheidungen auch diese Jahresstatistik belegt: Nur wenige Gerichtsentscheidungen wurden im Vergleich zu der großen Anzahl der eingelegten Verfassungsbeschwerden aufgehoben.
Als neue Zahl erscheint in der Jahresstatistik die Anzahl der zugestellten Verfahren (Seite 15).
Ebenso neu ist, dass in den jeweiligen Übersichten nicht nur zwischen Entscheidungen über Verfassungsbeschwerden mit und ohne Begründung unterschieden wird, sondern auch die Tenorbegründungen gesondert ausgewiesen werden (Seite 17, 39, 47). Es ist eine sehr bewusste Entscheidung der Kammern, ob und in welcher Form sie eine Entscheidung mit einer Begründung versehen.
Im Gegensatz zu den Eingängen im Verfahrensregister ist nunmehr seit drei Jahren ein kontinuierlicher Anstieg der Eingaben und Beschwerden im Allgemeinen Register festzustellen. Die auf Seite 51 dargestellten Zahlen belegen auch, dass die Institution des Allgemeinen Registers, welches gemäß der Geschäftsordnung des Bundesverfassungsgerichts u.a. in Fällen offensichtlicher Unzulässigkeit die Beschwerdeführer über diese Tatsache belehrt, recht erfolgreich ist: Nur etwas mehr als ein Drittel der so belehrten Personen besteht auf einer richterlichen Entscheidung; etwa zwei Drittel nehmen Abstand von ihrem Anliegen.

Die Zahlen der Jahresstatistik 2005 können keine Auskunft darüber geben, welche Bedeutung die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts für die Bürger und Bürgerinnen haben und wie groß deren Interesse daran ist. Hier liefern die Daten von der Homepage des Bundesverfassungsgerichts interessante Zahlen:

Im Jahresdurchschnitt 2005 sind pro Tag etwa 161.000 Zugriffe auf Dokumente des Bundesverfassungsgerichts zu verzeichnen, wobei ein Besucher der Homepage, der auf mehrere Dokumente zugreift, mehrfach gezählt wird.
Die höchste Anzahl von Zugriffen wurde am 25. August 2005 festgestellt. An diesem Tag wurden mehr als über eine Million Zugriffe (1.051.751) registriert. Ursache war wohl die Verkündung des Urteils zur Bundestagsauflösung (2 BvE 4/05).

Bezüglich des Herunterladens einzelner Entscheidungen seit Bestehen der Homepage des Bundesverfassungsgerichts kann folgende „Hitliste“ festgestellt werden:

2 BvR 1436/02 („Kopftuch-Entscheidung“) 69.563 Zugriffe
2 BvF 1/02 („Zuwanderungsgesetz“) 50.854 Zugriffe
1 BvF 1/01 („Lebenspartnerschaft“) 40.667 Zugriffe.

Interessant ist, dass sich hinsichtlich des Herunterladens von Presseerklärungen zu einzelnen Entscheidungen eine andere „Hitliste“ ergibt. Diese sieht wie folgt aus:

1 BvR 2014/95, 81/98, 1629/94, 1681/94 („Pflegeversicherung“) 39.061 Zugriffe
2 BvF 1/02 („Zuwanderungsgesetz“) 34.684 Zugriffe
2 BvR 167/02 („Sozialversicherungsbeiträge von Kindern – absetzbare Unterhaltsaufwendungen“) 34.256 Zugriffe.

Erstaunlich ist, dass in beiden Listen Urteil und Presseerklärung zum Urteil zur Bundestagsauflösung nicht enthalten sind. Die Zahl der Zugriffe insgesamt zeigt aber deutlich, wie groß das Interesse der Öffentlichkeit an den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ist.

Karlsruhe, im Februar 2006

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier

Präsident des Bundesverfassungsgerichts