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Die Gebäude des Bundesverfassungsgerichts am Dienstsitz "Schlossbezirk" werden ab Juli 2011 für voraussichtlich drei Jahre saniert werden. Für die Dauer der Arbeiten wird ein Großteil des Gerichts im Dienstsitz "Waldstadt" untergebracht sein. Während der Umbauphase werden mündliche Verhandlungen ausschließlich am Dienstsitz "Waldstadt" stattfinden. Wenngleich die Postanschrift des Bundesverfassungsgerichts (Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe / Postfach 1771, 76006 Karlsruhe) gleich bleibt, so können Schriftsätze persönlich nur am Dienstsitz "Waldstadt" abgegeben werden. Warenlieferungen sind ebenfalls an die Adresse des Dienstsitzes "Waldstadt" zu richten.

Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unseren Hinweisen zur Umbauphase.

Anschrift des Dienstsitzes "Schlossbezirk"

Anschrift des Dienstsitzes "Waldstadt" (Ort mündlicher Verhandlungen, Lieferadresse und Ort für die persönliche Abgabe von Schriftstücken während der Umbauphase vom 24. Juli 2011 bis voraussichtlich Mitte 2014):

Postanschrift, Telefon, Fax

E-Mail

Wichtiger Hinweis: Dieser Kommunikationsweg steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (Nr.: 0721-9101-382) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich.
Aus verwaltungstechnischen Gründen werden die Nutzer des E-Mail-Zugangs gebeten, neben der E-Mail-Adresse auch ihre Postanschrift anzugeben.

Hinweis auf mündliche Verhandlungen/Urteilsverkündungen:

Die Verhandlungen und Urteilsverkündungen des Bundesverfassungsgerichts sind öffentlich. Wegen der begrenzten Anzahl der im Sitzungssaal zur Verfügung stehenden Sitzplätze ist eine Anmeldung zu den Sitzungstagen notwendig. Entsprechende Anfragen können gerichtet werden an:

Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 5 Telemediengesetz:

Wichtiger Hinweis: Der Faxanschluss der Pressestelle steht ausschließlich für die Kommunikation des Bundesverfassungsgerichts mit den Medienvertretern zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsmittel Verfahrensanträge oder Schriftsätze nicht eingereicht werden können.

Zitierung und Links auf unsere Seiten

Für die Zitierung wird folgende Form vorgeschlagen: BVerfG, [Aktenzeichen] vom [Datum], [Absatz-Nr.], http://www.bundesverfassungsgericht.de/.

Wenn Sie auf bestimmte Entscheidungen oder Textseiten linken wollen, bitten wir, folgende Hinweise zu beachten. Bitte lesen Sie auch die Hinweise zu unseren RSS-Newsfeeds.

Bei technischen Problemen, insbesondere mit dem Ausdruck von Entscheidungen und Pressemitteilungen, sei auf die folgenden technischen Hinweise verwiesen.

Hinweis zur Entscheidungssammlung

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts an dieser Stelle in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Die Entscheidungen sind digital signiert. Wie eine sichere Verbindung zum Server des Bundesverfassungsgerichts hergestellt wird und wie die digitale Signatur der Entscheidungen überprüft wird, ist hier erläutert.



Die Benutzung der Texte für den nicht gewerblichen Gebrauch ist frei. Jede Form der kommerziellen Nutzung bedarf der Zustimmung des Gerichts.

Mitarbeit

Internet-Präsentation in Kooperation mit dem Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes (unter der Leitung von Prof. Dr. Maximilian Herberger, Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Rüßmann und Prof. Dr. Stephan Weth).

Technische Betreuung: bverfg-technik@jurix.jura.uni-saarland.de